Der Online-Beirat der SPD hat den SPD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute seine Position zum geplanten "Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" deutlich gemacht.
Die SPD-Fraktion wird darin aufgefordert, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren zu stimmen. Der mit der Union ausgehandelte Kompromiss ist absolut inakzeptabel, was man bereits an der Begeisterung erkennt, mit dem der Koalitionspartner zugestimmt hat.
Unter den vielen Gründen, die für die Ablehnung sprechen, möchten die Mitglieder des Beirates drei besonders herausheben.